Hintergrund
Österreich wählt - wird in den Medien verkündet
Obwohl die Wahlbeteiligung bereits bei der letzten Nationalratswahl drastisch auf 78,49% zurückgegangen ist.
Europaweit ist die immer geringer werdende Wahlbeteiligung ein Thema und eine Problematik der man sich nicht mehr verschließen kann.
Wählen gehen – aber
wen?
Eine Frage, die sich in einem Umfeld von
wirtschaftspolitisch kaum noch unterscheidbaren, und gesellschafts-/sozialpolitisch
in absurde Richtungen abdriftenden Parteien immer mehr Menschen stellen. Die
wenigsten können noch aus den gegebenen Möglichkeiten für sich eine
zufriedenstellende Wahl treffen.
Die Konsequenzen für viele Wahlberechtigte: 4 Varianten der
„Demokratieverweigerung“
Variante1 / die
„Nicht-Wahl“ + 41% = 1.314.112 WählerInnen haben 2006 diese Variante gewählt
Am Wahltag zu Hause bleiben, was nicht nur
demokratiepolitisch problematisch ist, sondern von Politik und Gesellschaft als
politisches Desinteresse und Unmündigkeit mißinterpretiert wird
Variante2 / die Wahl
als taktisches Manöver
Medial und privat werden Szenarien durchgespielt um zu
verhindern, dass bestimmte Regierungskonstellationen Realität werden – man
wählt nicht eine Partei der man vertraut, sondern auf Grund taktischer
Überlegungen
Variante3 / die Wahl
des „geringsten Übels“
Man kann sich mit keiner Wahlmöglichkeit identifizieren –
also wählt man die Partei von der man die geringsten Verschlechterungen
erwartet.
Variante4 / die
ungültig Wahl + 18% = 85.499 WählerInnen haben 2006 diese Variante gewählt
Eine denkbar schlechte
Möglichkeit seinen Unmut über die herrschenden Verhältnisse auszudrücken
- ungültige Stimmen sind - wie der Namen schon sagt - ungültig, d.h. sie werden nicht in das Endergebnis eingerechnet wodurch die Stimmverteilung der Parteien völlig verzerrt wird
- ungültig kann ein Stimmzettel aus unterschiedlichsten Gründen sein (http://www.bmi.gv.at/wahlen/nrw02_gueltigkeit.asp)
- man weiß nicht ob die betreffende Person „Protestwähler“ oder nur ungeschickt, etc. ist
- dadurch findet die Anzahl der ungültigen Stimmen medial kaum Interesse
- und in der Öffentlichkeit wird "ungültig wählen" als sinnlos eingestuft
Das Ergebnis: 1.314.112 ÖsterreicherInnen sind nicht wählen gegangen, und 85.499 haben ungültig gewählt
Die Steigerung der Ungültig-Wähler zu 2002: +18%
Die Steigerung der Nicht-Wähler zu 2002: +41% !
1.657.475 Wahlberechtigte - und damit die stimmstärkste Fraktion- haben Ihren Unmut zum Ausdruck gebracht – praktisch ohne mediales Interesse.
Würde dieses Viertel der Stimmberechtigten ins Gesamtkalkül der Wahlresultate einbezogen werden, hätten die beiden Großparteien zusammen nur noch knapp 50% der Stimmen. Diese Rechnung ist mehr als ein Zahlenspiel. Stellt man noch dazu das derzeit geltende System der Parteienförderung und die völlig unterschiedlichen Kommunikationskanäle in Rechnung, erhebt sich zunächst einmal die grundsätzliche Frage: Wie repräsentativ ist unsere Demokratie?
Wir fordern daher:
Die Einführung eines zusätzlichen Feldes auf Wahlzetteln, das lautet:
"Ich bin mit keiner der Auswahlmöglichkeiten einverstanden."
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